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2011

Innenminister Ulbig besucht Bergrettungswache Oberwiesenthal

Versorgung eines verletzten Skifahrers

(© DRK Sachsen)

19. Dezember 2011 - Innenminister Markus Ulbig informierte sich in Oberwiesenthal über die Leistungsfähigkeit der sächsischen Bergretter. Im Gespräch mit den ehrenamtlichen Helfern hob Innenminister Ulbig  die Bedeutung des Ehrenamtes besonders hervor und unterstrich "Den Wert des Ehrenamtes für unsere Gesellschaft kann man nicht hoch genug einschätzen. Gerade beim Schutz der Bevölkerung können wir uns auf die flächendeckende Hilfe unserer engagierten und leistungsstarken Ehrenamtlichen verlassen." Die Bergwacht ist in Sachsen  Bestandteil des Rettungsdienstes, soweit sie Aufgaben der Notfallrettung wahrnimmt. Dies ist der Fall, wenn in der Regel unter Einbeziehung von Notärzten lebensrettende Maßnahmen bei Notfallpatienten durchgeführt werden, ihre Transportfähigkeit hergestellt wird und sie anschließend unter fachgerechter Betreuung in das für die weitere Versorgung nächstgelegene geeignete Krankenhaus befördert werden.

Demokratische Rechte für Demokratiefeinde? Der Rechtsstaat zwischen Neutralitätspflicht und öffentlicher Erwartung

Broschüre erschienen

Wie kann friedliches Gedenken in Dresden rund um den 13. Februar gestaltet werden? Wie kann bürgerlicher Protest aussehen, welche Rolle kann die Zivilgesellschaft übernehmen? Wie können wir umgehen, mit Extremisten, die unter dem Deckmantel der Versammlungsfreiheit einzig auf Gewalt aus sind?

Am 20. Mai dieses Jahres diskutierten Staatsminister Markus Ulbig, namhafte Persönlichkeiten aus Politik und Gesellschaft sowie zahlreiche Dresdner Bürger über diese und andere Fragen. Die Broschüre zum Symposium „Demokratische Rechte für Demokratiefeinde? Der Rechtsstaat zwischen Neutralitätspflicht und öffentlicher Erwartung.“ steht ab sofort zum Download bereit.

Sachsens Polizei gestaltet sich zukunftsfähig

Innenminister Markus Ulbig stellt Feinkonzept zum Projekt Polizei.Sachsen.2020 vor

Das Feinkonzept ist der dritte Teil innerhalb des Projektes Polizei.Sachsen.2020. Am Anfang stand eine umfassende Aufgabenanalyse. Im zweiten Teil wurde die künftige Organisationsstruktur der sächsischen Polizei festgeschrieben. Der jetzt vorliegende dritte Teil, das Feinkonzept,  beinhaltet stellengenau die Aufbaustruktur der zukünftigen fünf Polizeidirektionen sowie des Landeskriminalamtes, der Bereitschaftspolizei, des neuen Polizeiverwaltungsamtes und der Hochschule der sächsischen Polizei (FH). Das Feinkonzept legt die künftige Personalstärke für alle Polizeistandorte im Freistaat Sachsen fest.

  • Feinkonzept [Download,*.pdf, 1,73 MB]
  • Gutachten von Professor Dr. Dr. h. c. Ulrich Battis zur Gewaltenteilung und zur Verhältnismäßigkeit der Anordnung einer nachträglichen Funkzellenabfrage

    Pressekonferenz zum Gutachten

    Pressekonferenz am 14. Sept. 2011 mit Innenminister Markus Ulbig und Professor Ulrich Battis
    (© SMI)

    Tag des offenen Denkmals in Langburkersdorf

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    (© SMI)

    Unter dem Motto "Romantik, Realismus, Revolution - das 19. Jahrhundert" fand am 11. September 2011 im Schlossgelände Langburkersdorf, Ortsteil von Neustadt in Sachsen, die zentrale Eröffnungsveranstaltung zum Tag des offenen Denkmals mit Innenminister Markus Ulbig statt. Weitere Informatione können unter http://www.foerder-heimatverein-lgbd.de/ und http://www.neustadt-sachsen.de/ abgerufen werden.

    Bundesprojekt unterstreicht Sachsens Forderungen nach einer Modernisierung des Ausländerrechtes

    Qualifizierte Zuwanderung

    (© www.fotolia.de)

    Sächsisches Projekt AKZESS setzt bereits Vorschläge um – Internetseite http://www.zuwanderung.sachsen.de/ online

    Der Nationale Normenkontrollrat hat heute im Bundeskanzleramt die Ergebnisse des Projekts Einreiseerleichterungen für Fach- und Führungskräfte vorgestellt. Am Projekt beteiligt haben sich der Freistaat Sachsen, die Länder Hessen, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sowie verschiedene Ausländerbehörden und Unternehmen. Ziel ist es, qualifizierten Fachkräften aus Nicht-EU-Staaten einen einfacheren und schnelleren Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt zu ermöglichen.

    Sachsens Innenminister Markus Ulbig: „Das Projekt bestätigt unsere Forderungen: Wir brauchen Rechtserleichterungen. Kluge Köpfe auch aus Nicht-EU-Staaten sind in Deutschland gefragt. Ausländerrecht muss endlich auch wirtschaftsorientiert sein. Aktive Zuwanderungspolitik lässt sich mit dem geltenden Ausländerrecht nicht machen. Sachsen hat seine Änderungsvorschläge in den Bundesrat eingebracht. Jetzt muss die Bundesregierung wieder mit anpacken."  

    Denkmalland Sachsen

    Deckblatt Broschüre

    (© SMI)

    Innenminister bilanziert 20 Jahre Denkmalschutz und Denkmalpflege

    Staatsminister Markus Ulbig stellte in der heutigen Kabinettssitzung auf Schloss Hartenfels in Torgau den Bericht des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zu 20 Jahren Denkmalschutz und Denkmalpflege im Freistaat Sachsen vor. Er unterstrich den hohen gesellschaftlichen Stellenwert der Bewahrung des kulturellen Erbes und lobte vor allem das große Engagement von privaten Eigentümern und Stiftungen, aber auch die Unterstützung des Bundes und der EU.

    Zur Diskussion um die Funkzellenauswertung

    Fußball-Sicherheitstagung im Innenministerium

    Sicherheitstagung

    Gemeinsame Tagung der sächsischen Vereine, des Fußballverbandes und der Polizei
    (© SMI)

    Am 29. August 2011 fand im Sächsischen Staatsministerium des Innern eine Fußball-Sicherheitstagung statt. Vertreten waren die sächsischen Vereine, der Fußballverband und die Polizei. Im Bereich der Sicherheit rund um den Fußball ist ein deutlich positiver Trend zu verzeichnen - die Maßnahmen des Gesamtkonzeptes Fußball bewähren sich. Jedoch muss dieser Trend weiter stabilisiert werden. Dieses Resümee zogen Innenminister Markus Ulbig und der Präsident des sächsischen Fußballverbandes Klaus Reichenbach.

    Gläsernes Regierungsviertel

    Staatsminister Markus Ulbig bei den Phantombildzeichnern am Stand des Landeskriminalamtes Icon vorheriges Bild Icon nächstes Bild Icon Bild vergrößern

    Staatsminister Markus Ulbig bei den Phantombildzeichnern am Stand des Landeskriminalamtes
    (© SMI)

    Staatsminister Markus Ulbig bei den Phantombildzeichnern am Stand des Landeskriminalamtes Besucher genießen auf der Feuerwehrdrehleiter den Blick über Dresden Blick von der Feuerwehrdrehleiter in Richtung Osten Blick über die Dresdner Altstadt von der 30m hohen Feuerwehrdrehleiter Der Roboter Der Informationsstand des SMI Staatsminister Markus Ulbig zu Besuch bei der Flughafenfeuerwehr Staatsminister Markus Ulbig lässt sich am Stand des Landeskriminalamtes Fingerabdrücke abnehmen

    Beim 9. Gläsernen Regierungsviertel am 20. August 2011 war auch das Innenministerium wieder dabei. Sowohl der Infostand in der Staatskanzlei als auch die Präsentationen von Polizei und Feuerwehr vor dem Gebäude waren wie schon in den Jahren davor gut besucht. Die Besucher konnten in diesem Jahr wieder einige Highlights erleben. So konnten sie beim Frühschoppen mit Staatsminister Markus Ulbig ins Gespräch kommen, auf der Feuerwehrdrehleiter einen 360° Panoramablick über die Dächer Dresdens genießen und sich vom Phantombildzeichner der Polizei ein persönliches Phantombild anfertigen lassen.

    Projekt „Handeln bevor es brennt – Jugendfeuerwehr Sachsen für Demokratie“

    Projekt „Handeln bevor es brennt – Jugendfeuerwehr Sachsen für Demokratie“

    (© Bundeszentrale für politische Bildung)

    Innenminister Markus Ulbig begrüßte heute engagierte Freiwillige Feuerwehrmänner und -frauen des Landesfeuerwehrverbandes Sachsen e. V.  im Innenministerium, um sich über ihr Engagement gegen Extremismus zu informieren und die gesellschaftliche Verantwortung von Freiwilligen Feuerwehren sachsenweit zu würdigen.

    Bundesminister Peter Ramsauer und Staatsminister Markus Ulbig besuchen Görlitz

    Bundesminister Ramsauer und Staatsminister Ulbig während des Rundgangs durch die Stadt Görlitz

    Bundesminister Ramsauer und Staatsminister Ulbig während des Rundgangs durch die Stadt Görlitz
    (© SMI)

    20 Jahre Städtebauförderung in Sachsen

    Anlässlich zwanzig Jahre gemeinsame Städtebauförderung von Bund und Land besuchte am 4. August 2011 Bundesminister Peter Ramsauer gemeinsam mit Staatsminister Markus Ulbig die Stadt Görlitz. Auf dem Programm standen ein Stadtrundgang, ein Kurzbesuch der Landesausstellung »via regia«im Kaisertrutz sowie der Eintrag ins Goldene Buch der Stadt Görlitz. 

    Bundesminister Ramsauer: »Die Stadt Görlitz zeigt auf herausragende Art, dass die Städtebauförderung unverzichtbar für unsere Städte und Gemeinden ist. Deshalb bleibt der Bund ein verlässlicher Partner und ermöglicht – gemeinsam mit den Ländern – auch in schwierigen Zeiten notwendige Investitionen in die Stadterneuerung«.

    Insgesamt 4,3 Mrd. Euro haben der Freistaat Sachsen und der Bund seit 1991 in verschiedenen Förderprogrammen für die Stadtentwicklung zur Verfügung gestellt. Die meisten Fördermittel stammen aus den Programmen »Städtebauliche Entwicklungs- und Sanierungsmaßnahmen« (rund 1,7 Mrd. Euro) und  »Städtebaulicher Denkmalschutz« (1,1 Mrd. Euro). 650 Fördergebiete in 240 sächsischen Gemeinden wurden bzw. werden damit unterstützt. Allein für Görlitz wurden insgesamt bereits mehr als 120 Mio. Euro in 18 Fördergebieten bewilligt.

    Staatsminister Ulbig: »Städtebauförderung ist für die Bürger da. Deshalb wird der Freistaat Sachsen auch in Zukunft seinen Anteil an den Mitteln für die Städtebauförderung im Haushalt bereitstellen«.

     

    Richtlinie Elementarschäden

    Luftbildaufnahme Landkreis Meissen

    (© SMI)

    Förderung soll außergewöhnliche Notstände abmildern
    Der Freistaat Sachsen wird immer wieder von Unwettern heimgesucht. Allein im letzten Jahr haben der Tornado im Mai und das Hochwasser im August und September große Schäden in Unternehmen sowie an privatem und kommunalem Vermögen verursacht. Staatssekretär Dr. Michael Wilhelm: „Es ist klar, dass bei solchen außergewöhnlichen Ereignissen den Menschen geholfen werden muss. Auch muss eine schnelle Wiederherstellung der öffentlichen Infrastruktur, z. B. Straßen, Brücken, Schulen gewährleistet sein.“

    11. September 2011 - Tag des offenen Denkmals

    Das von der Deutschen Stiftung Denkmalschutz für 2011 ausgegebene Motto lautet: Romantik, Realismus, Revolution - das 19. Jahrhundert. Die zentrale Eröffnungsveranstaltung im Freistaat Sachsen beginnt um 11.00 Uhr im Schlossgelände Langburkersdorf, Ortsteil von Neustadt in Sachsen. Zugleich feiert das Schloss Langburkersdorf seinen 400. Geburtstag. Informationen zum Festwochenende "400 Jahre Schloss Langburkersdorf" können unter www.foerder-heimatverein-lgbd.de und http://www.neustadt-sachsen.de/ abgerufen werden.

    Das Gesamtprogramm zum Tag des offenen Denkmals finden Sie unter: www.tag-des-offenen-denkmals.de

    Symposium zum 19. Februar: Überparteiliche Veranstaltung gegen Naziaufmärsche

    Einladungsflyer

    (© SMI)

    Bekannte Dresdner gehen mit ihrem Engagement voran

    300 Bürger und Vertreter der Zivilgesellschaft, Juristen und Politiker nahmen am Symposium „Demokratische Rechte auch für Demokratiefeinde? Der Rechtsstaat zwischen Neutralitätspflicht und öffentlicher Erwartung“ teil. Innenminister Markus Ulbig hatte das Symposium als Reaktion auf die Geschehnisse am 19. Februar 2011 in Dresden initiiert.

    Thematisiert wurden zum einen versammlungsrechtliche Aspekte von Demonstrationen und Gegendemonstrationen, und zum anderen die Möglichkeiten zivilgesellschaftlichen Engagements gegen Extremismus. Das Eingangsreferat hielt Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier (Präsident des Bundesverfassungsgerichtes a. D.).

    Energetische Sanierung von Baudenkmalen

    Viele Denkmaleigentümer wollen ihr Gebäude so sanieren, dass es auch unseren heutigen Ansprüchen genügt. Umweltschutz, Klimaeffizienz und Wirtschaftlichkeit – wie lässt sich das mit Denkmalschutz in Einklang bringen? Die Handlungsanleitung »Energetische Sanierung von Baudenkmalen« gibt hierfür wertvolle Hinweise und praxisrelevante Vorgaben. Sie ist das Ergebnis intensiver Beratungen von Experten, die sich auf Einladung des Innenministeriums über ein Jahr lang getroffen haben. Neben Verwaltung, Wissenschaft, Denkmalpflege und Stadtplanung waren auch die Ingenieur- und Architektenkammer, Wohnungsunternehmen und Hauseigentümer beteiligt.

    Ein wesentlicher Bestandteil ist eine Pilotstudie der Technischen Universität Dresden, die Modellprojekte untersucht und bewertet hat. In der dazugehörigen Matrix sehen Bauherren und Architekten auf einen Blick die Genehmigungswahrscheinlichkeit von Baumaßnahmen an Denkmalen.

    Fachkräftebedarf trotz Arbeitslosigkeit – Sachsen braucht Zuwanderung

    Innenminister Markus Ulbig

    Innenminister Markus Ulbig
    (© SMI)

    Innenminister Markus Ulbig hat im Ost-West-Forum, Gut Gödelitz, seine Forderung nach einer aktiven Einwanderungspolitik bekräftigt. In seinem Vortrag zum Thema »Zuwanderung bei Arbeitslosigkeit – Braucht Sachsens Wirtschaft ausländische Fachkräfte?« sagte er:

    »Sachsen hat die Wirtschafts- und Finanzkrise besser durchgestanden als viele andere Länder. Wir erwarten eine positive wirtschaftliche Entwicklung für die nächsten Jahre. Die Wirtschaft kann aber nur wachsen, wenn ausreichend qualifizierte Arbeitskräfte zur Verfügung stehen! Bereits letztes Jahr konnten in Sachsen 11.000 Fachkräftestellen nicht besetzt werden. Der demographische Wandel wird den Bedarf noch verstärken. Deshalb brauchen wir ausländische Fachkräfte.«

    Mit Blick auf die Arbeitslosigkeit im Freistaat sagte der Minister: »Fachkräftemangel und Arbeitslosigkeit widersprechen sich nicht. Bedarf und Qualifikation passen nicht immer zusammen. Umschulung und Weiterbildung sind wichtig. Aber es muss auch klar sein, was mit dieser Anstrengung maximal zu erreichen ist. Kann aus einem arbeitslosen Koch ein Ingenieur werden oder aus einer Verkäuferin eine Ärztin?«

    Um ausländischen Fachkräften Perspektiven in Sachsen zu bieten, fordert Innenminister Ulbig Änderungen im bundesweiten Aufenthaltsrecht: »Die 66.000 Euro-Einkommensgrenze für eine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung ist zu hoch. Wir müssen uns am Einkommen derer orientieren, die gefragt sind: Einstiegsgehälter von Ingenieuren liegen bei etwa 40.000 Euro.« Außerdem sollen sich Ausländer mit bestimmten Qualifikationen künftig für ein Jahr in Deutschland zur Arbeitssuche aufhalten können. Voraussetzung ist, dass sie ihren Lebensunterhalt bestreiten können.

    Aktuelle Bevölkerungsprognose für den Freistaat Sachsen bis 2025

    Grafik Bevölkerungsentwicklung

    (© SMI)

    Die 5. Regionalisierte Bevölkerungsprognose des Statistischen Landesamtes bietet einen Ausblick auf die demographische Entwicklung in Sachsen. Die Prognose bildet die unverzichtbare Grundlage für die Gestaltung der künftigen Struktur im Freistaat Sachsen. Die Ergebnisse stellen daher nicht nur für die staatliche und kommunale Ebene eine wichtige Planungsgrundlage dar, sondern sind auch für andere gesellschaftliche Akteure, darunter nicht zuletzt die Wirtschaft, eine detaillierte Datenbasis.

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