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Siftungsrecht, Stiftungsaufsicht

Unter einer rechtsfähigen Stiftung versteht man eine vom Stifter zu einem festgelegten Zweck verselbständigte gewidmete Vermögensmasse. Die Aufgabe der Stiftung besteht darin, mit dem zweckgebundenen Vermögen den vom Stifter festgelegten Zweck dauerhaft, bei einer Verbrauchsstiftung mindestens zehn Jahre, zu fördern. Die rechtlichen Grundlagen für eine Verbrauchsstiftung wurden mit dem Ehrenamtsstärkungsgesetz 2013 geschaffen. Danach erscheint auch dann die dauernde und nachhaltige Erfüllung des Stiftungszwecks gesichert, wenn das Vermögen einer Stiftung zum Verbrauch während eines Zeitraums von mindestens zehn Jahren bestimmt ist.

Stiftungen existieren als bürgerlich-rechtliche oder öffentlich-rechtliche Stiftungen, als kirchliche oder kommunale Stiftungen oder als Familienstiftungen.

Stiftungsaufsichtsbehörde ist im Freistaat Sachsen grundsätzlich die Landesdirektion Sachsen. Wenige Ausnahmen von diesem Grundsatz sind durch gesonderte Gesetze und Rechtsverordnungen geregelt. Das Sächsische Staatsministerium des Innern nimmt die Aufgaben der obersten Stiftungsaufsichtsbehörde wahr. Die Stiftungsaufsichtsbehörde ist für die Anerkennung der Rechtsfähigkeit einer Stiftung zuständig. Die Stiftungsaufsicht ist eine reine Rechtsaufsicht, welche sich weitestgehend auf die Überwachung der Einhaltung des Stifterwillens und der Stiftungssatzung beschränkt. Die Landesdirektion Sachsen bietet den Stiftungen Rat und Unterstützung in allen anstehenden Fragen.

Die Landesdirektion Sachsen führt eine Übersicht aller unter ihrer Stiftungsaufsicht stehenden Stiftungen im Freistaat Sachsen.

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