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Stiftungsrecht, Stiftungsaufsicht

Aufgaben und Arten von Stiftungen

Unter einer rechtsfähigen Stiftung versteht man eine vom Stifter zu einem festgelegten Zweck verselbständigte gewidmete Vermögensmasse. Die Aufgabe der Stiftung besteht darin, mit dem zweckgebundenen Vermögen den vom Stifter festgelegten Zweck dauerhaft, bei einer Verbrauchsstiftung mindestens zehn Jahre, zu fördern. Die rechtlichen Grundlagen für eine Verbrauchsstiftung wurden mit dem Ehrenamtsstärkungsgesetz 2013 geschaffen. Danach erscheint auch dann die dauernde und nachhaltige Erfüllung des Stiftungszwecks gesichert, wenn das Vermögen einer Stiftung zum Verbrauch während eines Zeitraums von mindestens zehn Jahren bestimmt ist.

Stiftungen existieren als bürgerlich-rechtliche oder öffentlich-rechtliche Stiftungen, als kirchliche oder kommunale Stiftungen oder als Familienstiftungen.

Stiftungsaufsichtsbehörde im Freistaat Sachsen

Stiftungsaufsichtsbehörde ist im Freistaat Sachsen grundsätzlich die Landesdirektion Sachsen. Wenige Ausnahmen von diesem Grundsatz sind durch gesonderte Gesetze und Rechtsverordnungen geregelt. Das Sächsische Staatsministerium des Innern nimmt die Aufgaben der obersten Stiftungsaufsichtsbehörde wahr. Die Stiftungsaufsichtsbehörde ist für die Anerkennung der Rechtsfähigkeit einer Stiftung zuständig. Die Stiftungsaufsicht ist eine reine Rechtsaufsicht, welche sich weitestgehend auf die Überwachung der Einhaltung des Stifterwillens und der Stiftungssatzung beschränkt. Die Landesdirektion Sachsen bietet den Stiftungen Rat und Unterstützung in allen anstehenden Fragen.

Die Landesdirektion Sachsen führt eine Übersicht aller unter ihrer Stiftungsaufsicht stehenden Stiftungen im Freistaat Sachsen.

Stiftungen mit Sitz im Freistaat Sachsen

Leitfaden für die Errichtung einer rechtsfähigen Stiftung bürgerlichen Rechts

Im Leitfaden enthalten sind Informationen zu

  • Rechtlichen Grundlagen,
  • Voraussetzungen,
  • Zuständigkeit,
  • Vorgehensweise vor Antragstellung,
  • Antragsunterlagen,
  • Prüfung durch die Stiftungsbehörde,
  • Anerkennung und Verfahren nach Anerkennung

sowie Formular-Beispiele für ein Stiftungsgeschäft sowie eine Satzung.

Rechtliche Grundlagen

Die rechtlichen Grundlagen sind im Sächsischen Stiftungsgesetz und im Bürgerlichen Gesetzbuch zu finden.

Sächsisches Stiftungsgesetz

Bürgerliches Gesetzbuch

Stiftungsbehörden im Freistaat Sachsen

Landesdirektion Sachsen

Besucheradresse:
Altchemnitzer Straße 41
09120 Chemnitz

Webseite: http://www.lds.sachsen.de

Ansprechpartner: Dienststelle Dresden

Besucheradresse:
Referat 20
Stauffenbergallee 2
01099 Dresden

Frau Redslob

Telefon: 0351 825-2112

E-Mail: kathrin.redslob@lds.sachsen.de

Herr Rudolph

Telefon: 0351 825-2111

E-Mail: andre.rudolph@lds.sachsen.de

Staatsministerium des Innern (als oberste Stiftungsbehörde)

Referat 21

Besucheradresse:
Wilhelm-Buck-Straße 2
01097 Dresden

Telefon: 0351 564-0

Telefax: 0351 564-31999

E-Mail: parlamentswahlen@smi.sachsen.de

Webseite: http://www.smi.sachsen.de

Abweichende Stiftungsbehörde für einzelne Stiftungen

Stiftungsbehörde: Staatsministerium des Innern

Besucheradresse:
Referat 21
Wilhelm-Buck-Straße 2
01097 Dresden

Telefon: 0351 564-0

Telefax: 0351 564-31999

E-Mail: parlamentswahlen@smi.sachsen.de

Webseite: http://www.smi.sachsen.de/

Stiftungsbehörde: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Besucheradresse:
Wigardstraße 17
01097 Dresden

Telefon: 0351 564-0

Telefax: 0351 564-60099

E-Mail: post@smwk.sachsen.de

Webseite: http://www.smwk.sachsen.de/

Stiftungsbehörde: Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz

Besucheradresse:
Albertstraße 10
01097 Dresden

Telefon: 0351 564-0

Telefax: 0351 564-55090

E-Mail: poststelle@sms.sachsen.de

Webseite: http://www.sms.sachsen.de/

Stiftungsbehörde: Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

Besucheradresse:
Archivstraße 1
01097 Dresden

Telefon: 0351 564-0

Telefax: 0351 564-22004

E-Mail: info@smul.sachsen.de

Webseite: http://www.smul.sachsen.de

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