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Sächsisches Staatsministerium des Innern
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Staatsministerium des Innern

Newsmeldungen

Hochwasser 2013 - Erstattung der Einsatzkosten

Vom Kabinett wurde die Richtlinie zur Förderung der Finanzierung der Katastrophenbekämpfungskosten 2013 beschlossen. Landkreisen und Gemeinden im Freistaat Sachsen stehen damit 27,5 Millionen Euro zur Verfügung, um Kosten für Nothilfemaßnahmen refinanzieren zu können. Damit können ihnen die gesamten während der Hochwasserkatastrophe 2013 entstandenen Einsatzkosten erstattet werden.

Orientierungshilfe für Asylbewerber

Damit sich Asylbewerber bei uns schnell zurechtfinden, gibt es vom Freistaat jetzt eine Asylbroschüre als Orientierungshilfe. Darin werden Rechte und Pflichten der Asylbewerber erklärt. Außerdem finden sich dort zahlreiche praktische Hilfestellungen für den Alltag wie zum Beispiel der Zugang zur medizinischen Versorgung oder zu Sprachkursen. Die Broschüre erscheint in den Sprachen Deutsch, Englisch, Russisch, Französisch, Arabisch, Persisch und Vietnamesisch.

 

"Silberner Stern des Sports" verliehen

Preisträger 2013

Preisträger 2013
(© SMI)

Am 19. November 2013 wurde im Sächsischen Staatsministerium des Innern der „Silberne Stern des Sports“ verliehen. Übergeben wurde die Auszeichnung von Staatsminister Markus Ulbig: „Die Gewinner verstehen es, Sport und soziales Engagement miteinander zu verbinden. Weiter so! Ich bin stolz, dass der Karate Club Hainichen e.V. den Freistaat Sachsen jetzt beim Bundeswettbewerb vertreten wird.“  

„Sterne des Sports“ ist eine Auszeichnung, die seit 2004 durch den DOSB und die Volksbanken Raiffeisenbanken an Sportvereine für ihr soziales Engagement vergeben wird. In Sachsen haben sich dieses Jahr 68 Vereine beworben. Die Sieger wurden von einer Jury unter anderem nach Kriterien wie Nachhaltigkeit, soziales Engagement, Integration und regionale Bedeutung ausgewählt. Der Karateclub Hainichen e.V. hat in diesem Jahr den „Silbernen Stern des Sports“ für das Land Sachsen gewonnen. Der Verein überzeugte mit seinem Projekt „Fit und selbstbewusst gegen Gewalt“ und wurde dafür von den Volksbanken und Raiffeisenbanken aus Sachsen mit einem Preisgeld von 2.500 Euro belohnt.

 

Staatsminister Ulbig ehrt Sommersportler 2013

Staatsminister Markus Ulbig übergibt die Auszeichnungen

Staatsminister Markus Ulbig übergibt die Auszeichnungen
(© SMI)

Am 18. November 2013 fand im Leipziger Porsche-Werk die Veranstaltung zur Ehrung der sehr erfolgreichen sächsischen Sportler in den Sommersportarten der Saison 2013 statt. Staatsminister Markus Ulbig äußerte begeistert: "Spitzensport und Sachsen gehören zusammen! Unsere Athletinnen und Athleten haben auch diesen Sommer bei internationalen Meisterschaften Hervorragendes geleistet und unseren Freistaat würdig vertreten."

Sächsische Athletinnen und Athleten gewannen 2013 insgesamt 26 Gold-, 29 Silber- und 26 Bronzemedaillen bei Welt- und Europameisterschaften. Davon gingen fünf Gold-, sechs Silber- und zwölf Bronzemedaillen auf das Konto von Nachwuchsathleten im Jugend- und Juniorenbereich.

"Sportplakette des Bundespräsidenten" verliehen

Am 13. November 2013 fand in Dresden im Hotel Steigenberger de Saxe die Auszeichnungsveranstaltung von Sportvereinen mit der „Sportplakette des Bundespräsidenten“ statt.

Die „Sportplakette des Bundespräsidenten“ ist als einmalige Auszeichnung für Turn- und Sportvereine oder -verbände bestimmt und wird aus Anlass des hundertjährigen Bestehens auf Antrag verliehen. Staatssekretär Dr. Michael Wilhelm hat in Vertretung des Staatsministers die Auszeichnungen gemeinsam mit dem Generalsekretär des Landessportbundes Herrn Dr. Tippelt vorgenommen. Neben der Übergabe der Plaketten und der Urkunden des Bundespräsidenten erfolgte die Würdigung der auszuzeichnenden Vereine wie in den Vorjahren mit finanziellen Zuwendungen von je 1.000 Euro, die symbolisch durch ein Dankschreiben übergeben wurden. Insgesamt wurden sieben Vereine ausgezeichnet.

Außerdem wurde bei der Veranstaltung drei Sportvereinen gedankt, die eine besonders positive Mitgliedergewinnung zu verzeichnen haben. Die Würdigung dieser Vereine erfolgt durch eine finanzielle Zuwendung in Höhe von je 500 Euro.

Hochwasser 2013

Dammsicherung

Bundeswehr und freiwillige Helfer an einem Deich bei Torgau
(© SMI)

Bei allem Leid, das die Flut gebracht hat, hat sich wieder gezeigt: Alle stehen zusammen, wenn es drauf ankommt. Unzählige Freiwillige, Tausende Helfer von Feuerwehr, THW und Hilfsorganisationen und die Bundeswehr Hand in Hand. Sogar die niederländische Armee hat uns geholfen. Das ist gelebter Zusammenhalt, auf den wir alle in Europa stolz sein können. Tausend Dank an alle, die uns unterstützt haben und noch weiter unterstützen!

»Der Polizei den Rücken stärken«

3000-Meter-Lauf

3000-Meter-Lauf
(© SMI)

Unter diesem Motto fand am 22. Mai 2013 der 3. Sport- und Gesundheitstag der sächsischen Polizei in Chemnitz statt. Schirmherr war Staatsminister Markus Ulbig, der das Event gemeinsam mit Landespolizeipräsidenten Rainer Kann eröffnete. Trotz strömenden Regens nahmen ca. eintausend sportbegeisterte Polizisten daran teil und traten u. a. zum 3000-Meter-Lauf, Fußball oder Beachvolleyball an. Rund um diese Wettkämpfe gab es für die Beamten auch viel Wissenswertes zum Thema Gesundheit und Fitness. Staatsminister Ulbig betonte dies ausdrücklich in seinem Eröffnungsgrußwort: »Sport und Polizei gehören zusammen. In ihrem täglichen Dienst stehen Polizistinnen und Polizisten oftmals unter besonders körperlichen Belastungen und müssen stets einsatzbereit sein. Sport ist ein wesentliches Element des polizeilichen Alltags.«

Sächsisches Staatsministerium des Innern gewinnt gemeinsam mit dem Marschallamt Niederschlesien den »Wettbewerb für modellhafte deutsch-polnische Kooperationsprojekte«

Dr. Pfeil, Abteilungsleiter für Landesentwicklung, Vermessungswesen, Sport, während der Preisverleihung

Dr. Pfeil, Abteilungsleiter für Landesentwicklung, Vermessungswesen, Sport, während der Preisverleihung
(© SMI)

Am 21. Mai 2013 wurde im Rahmen dieses Wettbewerbs das Projekt »Gemeinsam für den Grenzraum Niederschlesien-Sachsen« im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ausgezeichnet. In der Begründung betonen die Juroren, dass in dem vorliegenden Projekt beispielhaft gezeigt wird, wie die Kooperation und Kommunikation zwischen den Verwaltungen benachbarter Regionen in Europa effektiv funktionieren kann. Es sei so angelegt, dass es trotz seiner Komplexität und der Vielzahl der Partner das Potential besitzt, tatsächlich zu konkreten Verbesserungen zu führen.

Die Wojewodschaft Niederschlesien und der Freistaat Sachsen können auf eine mehr als zehnjährige Zusammenarbeit zurückblicken. Themen dieser Zusammenarbeit sind u. a. die Revitalisierung der Städte und von Bergbaugebieten sowie die Entwicklung ländlicher Räume, des Transports und Verkehrs aber auch Arbeitsmarktpolitik und Demographie. Zum Projekt gehört auch der Austausch von Mitarbeitern und die Projektpartner sind davon überzeugt, so zum besseren Miteinander in den öffentlichen Verwaltungen und zur Entwicklung kooperativer Steuerungsformen in Sachsen und Niederschlesien beitragen zu können. 

März 2013 - Verjüngung der sächsischen Polizei

Ernennung von Polizeimeister im ICC in Dresden

(© SMI)

Im Rahmen einer Feierstunde wurden im Beisein von Innenminister Markus Ulbig in Dresden über 200 junge Männer und Frauen zum Polizeimeister bzw. Polizeimeisterin ernannt. In den vergangenen zweieinhalb Jahren erhielten die Absolventen der Polizeischulen in Chemnitz und Leipzig das Handwerkszeug für ihren zukünftigen Einsatz in der sächsischen Polizei. In den kommenden Tagen werden die Beamtinnen und Beamten ihre Arbeit in der Bereitschaftspolizei und den fünf Polizeidirektion aufnehmen. Diesmal gibt es eine Premiere – erstmals wird ein Teil der Absolventen direkt in den Polizei-Einzeldienst versetzt, der andere Teil wird wie üblich die Bereitschaftspolizei unterstützen. Dazu Innenminister Markus Ulbig: »Mit dem heutigen Tag beginnen wir mit einem wichtigen Prozess. Es geht um die dringende Verjüngung bei der sächsischen Polizei. Dies werden wir mit der jährlichen Einstellung von 300 jungen Leuten auch in der Zukunft weiterführen.«

Februar 2013 - Expertenkommission legt Bericht über die Arbeitsabläufe im Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen vor

Die Expertenkommission zur Evaluierung des Sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz wurde von Innenminister Markus Ulbig am 1.8.2012 einberufen. Der Bericht über die Evaluierung der Arbeitsabläufe und -strukturen des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen unter besonderer Betrachtung der Ereignisse im Zusammenhang mit dem so genannten »Nationalsozialistischen Untergrund« liegt jetzt vor.
Der Kommission gehören die ehemalige Generalbundesanwältin Prof. Monika Harms, der frühere Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz in Baden Württemberg Dr. Helmut Rannacher und der frühere Präsident des Sächsischen Rechnungshofes Franz Josef Heigl an.
Dazu Innenminister Markus Ulbig: »Wir wollen einen Philosophiewechsel beim Verfassungsschutz. Unser Verfassungsschutz soll modern und serviceorientiert sein. Der Gesamtkomplex NSU hat uns allen gezeigt, dass es Verbesserungsbedarf im Verfassungsschutz in Deutschland gibt. Sachsen ist jetzt das erste Land, in dem von einer unabhängigen Kommission konkrete Vorschläge auf den Tisch gelegt werden. Der heute vorgelegte Bericht der Expertenkommission ist ein sehr solides, detail- und kenntnisreiches Werk. Dieser Bericht bildet eine sehr gute Arbeitsgrundlage für die neue zukunftsfähige Struktur des Verfassungsschutzes in Sachsen.«

Februar 2013 – Innenministertreffen in Prag – Mehr Sicherheit in der Grenzregion

Prag: Mehr Sicherheit in der Grenzregion

(© BMI)

Innenminister Markus Ulbig nahm am 13. Februar 2013 in Prag am Treffen von Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich, dem Innenminister der Tschechischen Republik Jan Kubice sowie dem Bayerischen Staatsminister des Innern Joachim Herrmann teil. Bei dem Treffen handelt es sich um die Fortsetzung des im Vorjahr in Deutschland abgehaltenen »Hofer Dialogs«. Grundlage der Gespräche waren die Ergebnisse unterschiedlicher Arbeitsgruppen von Polizei und Zoll. Schwerpunkte waren die Bekämpfung der Drogenkriminalität, der illegalen Einreise, der Grenzkriminalität, der Kfz-Kriminalität und die Erarbeitung eines neuen Vertrages über die Zusammenarbeit der Polizei- und Zollbehörden.

Für den Freistaat Sachsen wurde vereinbart, dass in den kommenden Wochen eine »Gemeinsame Fahndungsgruppe« aus tschechischen und sächsischen Polizeibeamten aufgebaut wird. Ein weiterer wichtiger Baustein bei der Bekämpfung der Grenzkriminalität und Rauschgiftkriminalität ist die Bildung einer »Integrierten Ermittlungseinheit«.

Dazu Innenminister Markus Ulbig: »Wir können die grenzüberschreitende Kriminalität erfolgreich nur gemeinsam bekämpfen. Deshalb freue ich mich, dass wir uns heute mit der tschechischen Seite soll schnell zu einem Gesamtbekämpfungskonzept einigen konnten. Mit dem schnellen Aufbau Gemeinsamer Fahndungsgruppen und einer grenzüberschreitenden integrierten Ermittlungseinheit haben wir einen wichtigen Schritt für mehr Sicherheit in der Grenzregion getan. Außerdem habe ich mit Bundesinnenminister Friedrich eine Verstärkung der Autobahnpolizei mit der Bundespolizei noch in der ersten Jahreshälfte 2013 als Pilotprojekt beschlossen.«

10 Millionen Euro für die Sanierung des ehemaligen "Kraftwerks Mitte" in Dresden

10 Millionen Euro für die Sanierung des ehemaligen

(© SMI)

Dresden erhält für die Sanierung des „Kraftwerks Mitte“ 10 Millionen Euro Finanzhilfen aus dem Bund-Länder-Programm „Stadtumbau Ost“. Eine entsprechende städtebauliche Vereinbarung unterzeichneten Innenminister Markus Ulbig und Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz.

Bundesinnenminister Dr. Friedrich zu Besuch in Dresden

Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich und Innenminister Markus Ulbig zum Abschluss auf dem Dresdner Weihnachtsmarkt

Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich und Innenminister Markus Ulbig zum Abschluss auf dem Dresdner Weihnachtsmarkt
(© SMI)

21. Dezember 2012 - Bundesinnenminister Dr. Friedrich und Innenminister Ulbig trafen sich in Dresden zum einem Arbeitsbesuch mit dem Themenschwerpunkt "Grenzkriminalität". Zum Abschluss des Tages besuchten sie noch den Striezelmakt.

Die beiden Minister vereinbarten eine noch engere Zusammenarbeit der Bundespolizei und der sächsischen Polizei. Künftig soll es noch mehr als bisher gemeinsame Fahndungsgruppen geben. Außerdem wird geprüft, ob sich die Bundespolizei auch an der gemeinsamen Fahndungsgruppe mit Tschechien beteiligt. Konkret wurden Pilotprojekte gemeinsamer Streifen auf Bundesautobahnen vereinbart. Ein weiteres Themenfeld waren die Einsätze bei Fußballspielen und die Nutzung gemeinsamer Dienststellen.

19.12.2012 – 36 Millionen Euro für den sächsischen Sport

36 Millionen Euro für den sächsischen Sport

(© SMI)

Innenminister Markus Ulbig und der Präsident des Landessportbundes Sachsen (LSB) Eberhard Werner unterzeichneten gemeinsam mit dem  Schatzmeister des LSB,  Ulrich Franzen, einen Vertrag über die konsumtive Sportförderung in Höhe von jeweils 18 Millionen Euro für die Haushaltsjahre 2013 und 2014.

19.12.2012 – Innenminister und Landessportbundpräsident zeichnen Demokratietrainer aus

Innenminister und Landessportbundpräsident zeichnen Demokratietrainer aus

(© SMI)

Innenminister Markus Ulbig und der Präsident des Landessportbundes Sachsen (LSB) Eberhard Werner übereichten die ersten Qualifizierungsnachweise an Demokratietrainer/-innen des Landessportbundes Sachsen. Seit September 2011 wurden insgesamt 15 Frauen und Männer an der Sportschule Sachsens ausgebildet.

Die Finanzierung erfolgt durch das Bundesprogramm: http://www.zusammenhalt-durch-teilhabe.de/  und dem Landessportbund.

Neuer Hubschrauber und neue Fahrzeuge für die sächsische Polizei

Neuer Hubschrauber und neue Fahrzeuge für die sächsische Polizei

(© SMI)

Mehr als 17 Millionen Euro für die Modernisierung der Polizei-Technik

Innenminister Markus Ulbig hat heute in Dresden einen neuen Polizeihubschrauber EC 135 der Firma Eurocopter und symbolisch über 500 neue Fahrzeuge an die sächsische Polizei übergeben. Stellvertretend für das gesamte Spektrum unterschiedlichster Autos stehen heute 45 dieser Fahrzeuge in Dresden bereit.

03.12.2012 – Letter of Intent zum Spitzensport am Standort Altenberg

Spitzensport am Standort Altenberg - Letter of Intent unterzeichnet

(© SMI)

Für eine nachhaltige perspektivische Entwicklung des Spitzen-sportstandortes Altenberg unterzeichneten heute
• Innenminister Markus Ulbig,
• Michael Geisler, Landrat des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge,
• Altenbergs Bürgermeister Thomas Kirsten,
• Eberhard Werner, Präsident des Landessportbundes Sachsen,
• Rainer M. Jacobus, Präsident des Rennrodel-, Bob- und Skeletonverbandes für Sachsen und Vizepräsident des Bob- und Schlittensportverbandes für Deutschland,
• Heiko Krause, Präsident des Skiverbandes Sachsen,
• Holger Tschense, Präsident des Sächsischen Radfah-rer-Bundes und
• Thomas Weise, Leiter des Olympiastützpunktes Chemnitz/Dresden
einen Letter of Intent.
Die Stadt Altenberg und der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge haben in Kooperation mit den Sportverbänden und unterstützt durch den Freistaat Sachsen und den Bund in der Vergangenheit viel getan, um gute Bedingungen für den Leistungs- und Spitzensport am Standort Altenberg zu schaf-fen. Nunmehr besteht die Notwendigkeit, eine grundlegende Erneuerung der Sportstätten im Umfeld des Sportgymnasiums sowie im derzeitigen Bundesstützpunkt in die Wege zu leiten.

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