Staatsministerium des Innern

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Aktuelle Medieninformationen

Zukunft denken – Landesentwicklung planen

Landesentwicklungsplan 2012 wird für die Beteiligung freigegeben

Entwurf des Landesentwicklungsplanes 2012

Die sächsische Staatsregierung hat am 20. Dezember 2011 den 1. Entwurf des Landesentwicklungsplanes (LEP) 2012 für die gesetzlich vorgeschriebene Beteiligung freigegeben. In der Zeit vom 27. Januar bis 23. März 2012 werden rund 1100 Träger öffentlicher Belange sowie die Bürgerinnen und Bürger des Freistaates Gelegenheit bekommen, zum Entwurf eines neuen Landesentwicklungsplanes Stellung zu nehmen. Erstmalig erfolgt zur Anhörung der Träger öffentlicher Belange und Beteiligung der Öffentlichkeit auch eine Online-Beteiligung.

17. Dezember 2011 - Innenminister Markus Ulbig übergab auf dem Dresdner Theaterplatz 30 Spezialfahrzeuge (sog. Gerätewagen-Sanität) an die Landkreise und die Hilfsorganisationen im Katastrophenschutz des Freistaats. Erstmals wurde eine Technikübergabe an den sächsischen Katastrophenschutz in dieser Größenordnung vorgenommen. In die Fahrzeuge hat der Freistaat knapp 5 Millionen Euro investiert. Diese sind auf dem modernsten Stand der Technik und erleichtern und verbessern die Arbeit der Helferinnen und Helfer bei der medizinischen Versorgung von Schwerverletzten bei Katastrophenschutzeinsätzen.

12. Dezember 2011 - Sachsens Innenminister Markus Ulbig übergab auf dem Theaterplatz in Dresden 62 Dienstfahrzeuge an die sächsische Polizei. Insgesamt erhält die Polizei im Freistaat im diesem Jahr 355 neue Fahrzeuge, die zusammen einen Wert von über 7 Mio. Euro haben. Darunter Funkstreifenwagen VW Passat und VW Golf für den Streifendienst, zivile Funkstreifenwagen VW Golf für die Kriminalpolizei, Transporter Mercedes-Benz Sprinter für die Einsatzhundertschaften, Kleintransporter VW Caddy für die Hundeführer sowie Spezialfahrzeuge für die Wasserschutzpolizei und den polizeiärztlichen Dienst.

Innenminister Ulbig besucht Bergrettungswache Oberwiesenthal

(© DRK Sachsen)

19. Dezember 2011 - Innenminister Markus Ulbig informierte sich in Oberwiesenthal über die Leistungsfähigkeit der sächsischen Bergretter. Im Gespräch mit den ehrenamtlichen Helfern hob Innenminister Ulbig  die Bedeutung des Ehrenamtes besonders hervor und unterstrich "Den Wert des Ehrenamtes für unsere Gesellschaft kann man nicht hoch genug einschätzen. Gerade beim Schutz der Bevölkerung können wir uns auf die flächendeckende Hilfe unserer engagierten und leistungsstarken Ehrenamtlichen verlassen." Die Bergwacht ist in Sachsen  Bestandteil des Rettungsdienstes, soweit sie Aufgaben der Notfallrettung wahrnimmt. Dies ist der Fall, wenn in der Regel unter Einbeziehung von Notärzten lebensrettende Maßnahmen bei Notfallpatienten durchgeführt werden, ihre Transportfähigkeit hergestellt wird und sie anschließend unter fachgerechter Betreuung in das für die weitere Versorgung nächstgelegene geeignete Krankenhaus befördert werden.

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