Koordinierungsstelle Extremismusprävention und Demokratiearbeit

Die Koordinierungsstelle für Extremismusprävention und Demokratiearbeit (KostEx) berichtet für den Geschäftsbereich des Staatsministeriums des Innern zum IST-Stand sowie zu Entwicklungen und Tendenzen in Bezug auf Extremismus im öffentlichen Dienst und entwickelt daraus Handlungsempfehlungen.

Die KostEx ist die koordinierende Stelle im Netzwerk für Demokratiearbeit in der Polizei Sachsen. Außerdem steht sie allen Behörden und Bediensteten im Geschäftsbereich des SMI bei Fragen, Anregungen und Hinweisen zur Verfügung.

In ihren Lageberichten listet die KostEx Fälle mit extremistischem Bezug auf und wertet diese aus. Darunter fallen Verhaltensweisen von Bediensteten, die aufgrund ihrer Nähe zu extremistischen Ideologieelementen den Verdacht einer Dienstpflichtverletzung begründen und wegen derer eine Prüfung dienst- oder arbeitsrechtlicher Maßnahmen oder ein Verfahren eingeleitet wurde. Typische extremistische Ideologieelemente sind bspw. Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Verharmlosung oder Verherrlichung des Nationalsozialismus und dessen Repräsentanten, Leugnung des Holocaust sowie Leugnung oder Ablehnung der Existenz der Bundesrepublik Deutschland, ihrer Institutionen und ihres Rechtssystems. Berücksichtigt werden alle Phänomenbereiche von Extremismus.

Das Netzwerk für Demokratiearbeit in der Polizei Sachsen entwickelt und fördert mit seinen Netzwerkkoordinatoren in den Polizeidienststellen und der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) Angebote und Formate der Demokratiearbeit in der Organisation. Damit leistet das Netzwerk einen Beitrag zu einer Polizeikultur, die im Einklang mit den Werten des Leitbilds der Polizei Sachsen steht: Professionalität, Toleranz und Verantwortung.